David McAllister hat Anspruch auf Top-Jobs in Brüssel - WELT (2023)

Ees ist fast wie früher. Großes Lob auf die Schulter. Großes Hallo, großer Anstoß. Wie damals in Niedersachsen. David hier, David dort. Schnell, schnell, der nächste Termin. Setzen Sie ein freundliches Lächeln auf. Ausschalten. Erneut aufrufen. Vorauszahlung. Noch ein Interview. Korrekte Sprachhandschrift. Korrekter Facebook-Beitrag. Begrüßen Sie den US-Botschafter. Eine Gruppe Studierender aus dem nahegelegenen Freiburg. Eine kurze Einweisung. Die Präsentation des von ihm vorgelegten serbischen Berichts im EU-Parlament. Umfrage. Große Mehrheit, großer Applaus im weiten Kreis des Straßburger Europaparlaments.

Keine Fragen:David McAllisterEr flog als niedersächsischer Ministerpräsident zu Höhenflügen, stürzte in seiner dramatischen Wahlniederlage vor drei Jahren tief ab, schwer verletzt, auch innerlich, liegt wieder im Damm.

Auf jeden Fall hier in Straßburg und Brüssel, auf europäischem politischem Terrain, das heutzutage nicht gerade anspruchslos ist. Angekommen. Zumindest scheint es so. Vielleicht steckt irgendwo in der Seele der Niedersachsen noch ein Pflaster, aber wenn, dann ist es gut versteckt. Bei dieser Tarnung helfen natürlich kleine Erfolgsgeschichten.

McAllister schweigt, wie so oft

Vor wenigen Wochen wählten Europas Christdemokraten den 45-Jährigen mit der besten Bilanz aller Kandidaten zum Vizepräsidenten der EVP, der Europäischen Volkspartei.

Es ist keine große Aufgabe, aber es ist ein Zeichen, das auf dem grauen Teppich im Straßburger Parlament von Wert sein könnte: Es gibt jemanden, dem die Konservativen auf dem Festland vertrauen. Möglicherweise der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments, vielleicht sogar das Amt des Parlamentspräsidenten, derSozialdemokrat Martin Schulzsoll Anfang nächsten Jahres räumen; schließlich Nachfolger von Günther Oettinger als EU-Kommissar. Hinter den Kulissen der EVP wird jedenfalls bereits darüber gesprochen. McAllister weiß das, er möchte solche Spekulationen nicht kommentieren.

Zurückhaltung musste der frühere niedersächsische Ministerpräsident in Brüssel nicht lernen. Schon vor seinem Wahldebakel 2013 zögerte McAllister, sich zu früh zu verpflichten. Mittlerweile ist er noch vorsichtiger geworden. „Alles hat seine Zeit“ ist daher der einzige Satz, den er sich über seine Zukunftsambitionen entlocken lässt, vielleicht: Karrierepläne. Diplomatie als bewährtes Mittel gegen weitere Täuschung. Vielleicht auch: Mach das, was du sowieso am besten kannst.

McAllister, Sohn eines schottischen Militäroffiziers und einer Deutschlehrerin, in Berlin aufgewachsen, zweisprachig aufgewachsen, besitzt zwei Staatsbürgerschaften, ist gerade in Zeiten innereuropäischer Spannungen eine Art „geborener“ Vermittler zwischen den Fronten. Es dauerte nicht lange, bis er zum Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments ernannt wurde.

Er leitet dort die Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Als Leiter einer EVP-Arbeitsgruppe im Vereinigten Königreich versucht er, den Kontakt zu den britischen Konservativen zu halten, die nicht mehr in der EVP-Fraktion vertreten sind.

McAllister setzt sich leise, aber unermüdlich für das einAufenthaltsort im Vereinigten Königreichin der Gemeinschaft, die er als „wichtigen und aktiven Partner“ lobt, insbesondere „wenn es darum geht, die EU effizienter und wettbewerbsfähiger zu machen“. Sie wissen also, was die Torries und andere kritische EU-Köpfe jenseits des Ärmelkanals heutzutage hören wollen.

Und er leistet auch einen Beitrag zum vielleicht schönsten Fleck Europas, dem Balkan, den niemand in Straßburg oder Brüssel wirklich mag. Als Berichterstatter des EU-Parlaments für die Beitrittsverhandlungen mit Serbien hat McAllister die nicht immer lohnende Aufgabe, das größte Land auf dem Balkan bei Laune und gleichzeitig auf Distanz zu halten.

Einerseits ist es bereits sozerrissene EUderzeit weit davon entfernt, in absehbarer Zeit weitere Mitgliedsländer aufnehmen zu können. Andererseits kann und will die Gemeinschaft natürlich nicht zulassen, dass sich Montenegriner, Kosovaren und vor allem Serben politisch zu sehr vom Rest des Kontinents distanzieren. Daher ist für sie zunächst der Weg das Ziel. Und McAllister ist einer der wichtigsten Begleiter.

Erste Positionen: Bürgermeister und Schützenkönig

Er fährt alle vier Wochen nach Belgrad, trifft sich mit dem Premierminister und dem Minister für Europaangelegenheiten, lobt kleine Fortschritte, schimpft über große Rückschläge, schreibt alles auf; Rechtsstaatlichkeit, Wettbewerbsfähigkeit; Anti-Korruption. Er gibt Interviews, er erklärt den Serben, was keine leichte Übung ist, warum sie selbst noch auf die EU-Mitgliedschaft warten müssen, während ihre ehemaligen Erzfeinde nun in Straßburg und Brüssel wählen können.

Halten Sie das Land mit seinem jährlichen Fortschrittsbericht auf Kurs, der letzte Woche mit überwältigender Mehrheit angenommen und gefeiert wurde. Und er hat die Erfahrung gemacht, dass Politik, erfolgreiche Politik, von Geduld lebt. Aus Disziplin. Hören. Miteinander reden. kümmer dich um. Da sein. Aufmerksamkeit. Besonders für diejenigen, die dazu neigen, sich benachteiligt zu fühlen; die anders sind als du. Nehmen Sie den Umweg. Als Rechtshänder macht er einem Linkshänder manchmal Komplimente. Viel lesen. Bereit machen. Kommunizieren.

Das hat er immer getan. Damals, kurz nach der Jahrtausendwende, als Christian Wulff den ambitionierten McAllister aus dem Kreis Cuxhaven nach Hannover holte. Zunächst als Generalsekretär, dann auch als Fraktionsvorsitzender und später als Parteivorsitzender reiste er im zweitgrößten Land der Republik hin und her. Zu jeder Dose Milch hielt er eine kurze Ansprache, schüttelte jedem Ortspräsidenten die Hand und schrieb nicht nur deren Namen, sondern auch die ihrer Frauen und Kinder auf. Das war jahrelang so.

McAllister, der in seiner Heimatstadt Bad Bederkesa das Amt des Bürgermeisters und Schützen übernahm, baute ein sehr persönliches Netzwerk aus Bekannten und Loyalitäten auf, das ihn bis heute zum beliebtesten Christdemokraten im Harz und in der Heide machte.

Trotz der herben Niederlage bei den Landtagswahlen 2013, bei der viele christdemokratische Kongressabgeordnete ihre Mandate und damit ihre Perspektiven verloren. Trotz seines anschließenden Umzugs ins ferne Brüssel, der offensichtlich auch eine Art Flucht vor der großen Enttäuschung war. Als Landespräsident blieb der Wahlverlierer unumstritten, man könnte auch sagen: Es gab keine Alternative.

Drei Jahre nach dem Machtverlust verheißt das nichts Gutes für die Lage der Union in diesem Bundesstaat. Es ist ganz offensichtlich, dass es der Partei in Niedersachsen auch an ausreichend qualifiziertem Personal mangelt, das gleichzeitig ausreichend charismatisch und ehrgeizig genug ist; vielleicht fehlt es manchen einfach am nötigen Willen zur Macht.

Ohnehin ist kein Nachfolger oder Nachfolger in Sicht, eine Person, an die sich die bevorstehende Suche nach einem neuen Spitzenkandidaten, nach einem neuen Staatspräsidenten mehr oder weniger automatisch richten wird.

In Niedersachsen fehlt noch ein Nachfolger

Niedersachsens CDU, das war danachChristian Wulfserfolgloser Umzug nach Schloss Bellevue, eine One-Man-Show: der große McAllister. Der Protagonist machte ihm den Abschied und den Neuanfang seiner Partei gleichermaßen schwer. Aber nach und nach ist es soweit.

Im kommenden Herbst, unmittelbar nach der niedersächsischen Kommunalwahl am 11. September, will McAllister als letzte große Amtshandlung die Weichen für die Zukunft seiner Partei stellen. Idealerweise sollte der Kandidat in der darauffolgenden Woche vorgestellt werden.

Jemand, der in McAllisters frühere Doppelrolle schlüpft. Der niedersächsische CDU-Vorsitzende wird auch ihr Spitzenkandidat für die Landtagswahl Anfang Januar 2018 sein. Der neue Landesvorsitzende der CDU würde dann den Landesvorsitzenden der SPD und den derzeitigen Ministerpräsidenten Stephan Weil herausfordern. Von diesem Zeitpunkt an konnte sich McAllister voll und ganz auf seine Brüsseler Rätsel einschließlich neuer Ambitionen konzentrieren.

Drei Kandidaten mit wenig Ehrgeiz

Mangel dieser Überlegungen: Die Namen derjenigen, die für eine Nachfolge McAllisters nominiert werden, die McAllister auch nennen und loben, sind über die landeseigene politische Glocke hinaus kaum bekannt: Björn Thümler, 45, Bernd Busemann, 63, Ulf Thiele, 44, Bernd Althusmann, 49, und Enak Ferlemann, 52, sind allesamt Veteranen des Niedersächsischen Verbandes, deren Arbeit bisher kaum Beachtung fand. Man müsste nach und nach aus dem Quark herauskommen.

Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem der Ehrgeiz zugetraut wurde, schied vor wenigen Tagen aus dem Rennen aus. Am liebsten würde er 2017 noch einmal für den Bundestag kandidieren. Thümler, der als Fraktionsvorsitzender womöglich Erstzugriff hat, gibt vor, dass er dafür zur Verfügung stünde. Doch auch im eigenen Umfeld überzeugt der sympathische Mann aus der Wesermarsch nicht.

Die anderen drei bleiben unauffällig; Am Ende, wenn alle Karten auf dem Tisch liegen, wird es mit ziemlicher Sicherheit Althusmann zufallen, als Landesgeschäftsführer der Union zu fungieren. Er würde auf jeden Fall die Unterstützung seines Vorgängers haben. Der ehemalige Bildungsminister, der seit drei Jahren die Konrad-Adenauer-Stiftung in Namibia vertritt, zögert jedoch, sein im fernen Brüssel so dringend erwartetes Versprechen einzulösen.